Unser Leserbrief zu den Koalitions- und Sondierungsgesprächen

26. September, 18 Uhr: Die ersten Hochrechnungen zur Bundestagswahl bewahrheiten das, was sich schon seit Wochen angedeutet hat: Die SPD wird stärkste Kraft, die Union mit ihrem Kanzlerkandidaten Armin Laschet erzielt das schlechteste Ergebnis der Parteigeschichte. Was dann kommt, ist an Skurrilität nicht zu überbieten: Anstatt sich die krachende Wahlniederlage einzugestehen und den Weg in die Opposition anzutreten verkündet Armin Laschet sein Ziel eine „Zukunftskoalition“ zu bilden.

Es drängt sich seit dieser Pressekonferenz der Eindruck auf, die Union und insbesondere ihr Vorsitzender hätten völlig den Bezug zur Realität verloren. Laut mehrerer Umfragen nämlich würde nur noch jeder Fünfte sein Kreuz bei CDU/CSU machen, einen Kanzler Armin Laschet wünschen sich sogar nur noch 13 Prozent. Ein klarer Regierungsauftrag, wie der CDU-Vorsitzende am Wahlabend behauptete, ist das mit Sicherheit nicht – ganz im Gegenteil.

Die Wählerinnen und Wähler haben am Wahltag klar gemacht, dass sie ein „Weiter so“, also einer Union, die am Rockzipfel der Wirtschaft hängt, mit Maskendeals, Mautdesaster und einem in Teilen paternalistischen Regierungsstil das Vertrauen in Politik hat erodieren lassen, die Lösung der drängenden Zukunftsaufgaben nicht zutrauen.

Die wahre „Zukunftskoalition“ muss daher ein Kanzler Olaf Scholz anführen, denn klar muss sein, dass Fortschritt nur durch Veränderung möglich ist. Das muss heißen, den Wählerwillen anzuerkennen und den Weg für einen Kanzler Olaf Scholz freizumachen.

Der Vorstand der SPD Leutenbach