SPD Leutenbach

„SPD Leutenbach“

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Veröffentlicht in Presseecho
am 26.06.2016 von SPD Rems-Murr

aus: Waiblinger Kreiszeitung vom 20.6.2016

Soziales und Flüchtlinge: SPD ringt um ihre Kernthemen / Hestler als Vorsitzender bestätigt

Von unserem Mitarbeiter Thomas MIlz

Berglen-Rettersburg. Blick zurück nach vorn beim ersten SPD-Kreisparteitag nach der verlorenen Landtagswahl. Gewählt wurden die Delegierten zum weichenstellenden Landesparteitag im Oktober. Bestätigt im Amt als Kreisvorsitzender wurde Jürgen Hestler, der in seinem Rechenschaftsbericht eine Wahlanalyse gab und für eine Rückbesinnung auf Kernthemen der SPD warb. Etliche Delegierte klagten eine bessere Streitkultur ein.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 15.05.2016 von SPD Rems-Murr

Am Freitagnachmittag, 29. April 2016 informierte sich die SPD Kreistagsfraktion über die aktuelle Situation der Schorndorfer Klinik. Die Klinikleitung stellt prägnant die Zahlen dar und zeigt in einer Tour durch die einzelnen Etagen und Stationen den Sanierungsstand der Klinik. Schnell wird erkennbar, am Standort Schorndorf herrscht kein Stillstand.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 04.05.2016

Staatssekretär Lange: „Beim Kampf gegen rechts sind wir alle gefragt!“

Auf Einladung der Juso AG Unteres Remstal kam der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz und Backnanger SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange ins Forum Mitte nach Waiblingen, um gemeinsam mit Sonja Großhans, der Leiterin der Fachstelle Rechtsextremismus im Landratsamt des Rems-Murr-Kreises, über das Thema „Rechte Hetze im Internet“ zu diskutieren. Lara Bauer von der Juso AG Unteres Remstal begrüßte die Zuhörerschaft und betonte die Aktualität des Themas. Der Justizstaatssekretär erläuterte zunächst den Straftatbestand der Volksverhetzung. Gemäß § 130 Abs. 1 des Strafgesetzbuches werde wegen Volksverhetzung bestraft, wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen Einzelne wegen ihrer Zugehörigkeit zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- und Willkürmaßnahmen auffordert oder deren Menschenwürde durch Beschimpfung, böswillige Verächtlichmachung und Verleumdung angreift. „Die Debattenkultur und der Meinungsaustausch werden immer stärker durch das Internet geprägt. Insbesondere in den sozialen Netzwerken ist die Hemmschwelle stark gesunken“, stellte der Staatssekretär fest. Im vergangenen Sommer habe sich deshalb eine Task Force aus Internetanbietern und zivilgesellschaftlichen Organisationen gebildet, die konkrete Maßnahmen für den effektiven Umgang mit Hassbotschaften im Internet beschlossen hat. Das soziale Netzwerk Facebook sei nun z.B. verpflichtet, dafür zu sorgen, dass auf der Plattform keine unzulässigen Inhalte, wie Volksverhetzung, Aufforderung zu Straftaten oder Verletzungen der Menschenwürde zu finden seien. Weil die sogenannte „hate speech“ kein rein nationales Phänomen sei, habe die EU-Kommission die nationale Initiative aufgegriffen und angekündigt, diese in europäische Gesetzgebung gießen zu wollen. „Beim Kampf gegen rechts sind wir alle gefragt. Schreiten Sie ein, wenn Sie in Ihrem Bekanntenkreis, in der Schule, im Verein oder an der Universität antisemitische oder rassistische Parolen hören. Hier ist unsere Zivilcourage gefragt“, appellierte der Staatssekretär an die Zuhörer.

Sonja Großhans, die Leiterin der Fachstelle Rechtsextremismus im Landratsamt des Rems-Murr-Kreises, hatte einige Facebook-Gruppen, die sich zumeist gegen die Unterbringung von Flüchtlingen im Rems-Murr Kreis wandten, näher untersucht. „Manche Kommentare habe ich auch schon bei Facebook gemeldet, die daraufhin gelöscht wurden, weil sie rassistisch waren“, so Großhans. Sie zeigte anhand einiger Beispiele auf, wie sich Hass und Hetze in sozialen Medien verbreiten. Es sei wichtig, eine konstruktive Diskussionskultur zu etablieren, die Quelle der Posts zu hinterfragen und falsche Darstellungen zu widerlegen. „Wenn Hetze oft genug unwidersprochen bleibt, trägt das zur Normalisierung des abwertenden Gedankenguts bei. Das dürfen wir nicht zulassen“, mahnte Großhans abschließend.

 Lara Bauer

Veröffentlicht in Kreisverband
am 18.04.2016 von SPD Rems-Murr

aus Stuttgarter Zeitung v. 18.4. 2016

SPD-Wahlanalyse in Fellbach

Kein Rücktritt – Rückbesinnung

Von Harald Beck

Bei der Kreisversammlung der SPD weist Nils Schmid Rücktrittsforderungen zurück – er will im anstehenden Erneuerungsprozess weiter Verantwortung übernehmen

Fellbach - Den längsten und herzlichsten Beifall, den hat gleich zu Beginn der Kreismitgliedsversammlung der Rems-Murr-SPD die nicht mehr ins Landesparlament gewählte bisherige Sozialministerin Katrin Altpeter bekommen. Den Blumenstrauß für die Frontfrau der Rems-Murr-Genossen verband der Kreisvorsitzende Jürgen Hestler dabei mit dem ermunternden Hinweis: „In allem was endet, liegt auch ein Neuanfang.“ Im übrigen habe „die Katrin“, wie alle drei Kandidaten – unabhängig vom letztlich desaströsen Ergebnis am 13. März – einen hervorragenden Wahlkampf geführt.

Veröffentlicht in Kreisverband
am 18.04.2016 von SPD Rems-Murr

aus Waiblinger Zeitung v. 18.4. 2016

Die SPD auf der Suche nach sich selbst

Kreismitgliederversammlung mit Nils Schmid / Selbstkritische Denkzettelanalyse nach dem Landtagswahl-Debakel

Von unserem Mitarbeiter Thomas Milz

Fellbach. „Was jetzt?“ Einziges Thema, das der SPD-Kreisvorsitzende Jürgen Hestler auf die Tagesordnung der Kreismitgliederversammlung in Fellbach gestellt hatte, war es, „den Denkzettel zu entziffern“, den die Partei bei der Landtagswahl erhalten hatte und die richtigen Schlüsse zu ziehen. Entsprechend groß war das Aussprachebedürfnis der Basis.

Termine

Alle Termine öffnen.

05.10.2016, 19:30 Uhr OV Welzheimer Wald Jahreshauptversammlung mit Christian Lange

05.10.2016, 19:30 Uhr OV Weissacher Tal: Herbstversammlung

14.10.2016, 18:30 Uhr Ov Waiblingen:Waiblinger Gespräch zum Thema: Kind und Karriere – Ihr gutes Recht!?
mit Sonja Willfahrt, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Familienrecht

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SPD Rems- Murr- Kreis

www.spd-rems-murr.de

 

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